„Energiekrise stoppen!“ – Jetzt Petition unterschreiben!
Aufgrund der momentanen, verschärften Krisen-Situation in Österreich haben wir als Bürgerbewegung DSO - Österreich, DIE SOUVERÄNE OPPOSITION - den Entschluss gefasst, eine eigene Petition zu starten und auf Basis diplomatischer und friedlicher Verhandlungsmöglichkeiten selbst direkt Kontakt mit dem Kreml, Russische Föderation - aufzunehmen!
Da wir für die österreichische Bevölkerung "Gefahr im Verzug" erkennen, werden wir uns als eigenständige Oppositionspartei mit weiteren Unterstützern sowie Institutionen von den Regierungsentscheidungen entkoppeln und eigenständig und souverän friedensverhandelnde und diplomatische Gespräche und Schriftstücke einleiten.
Jeder Bürger, jede Institution, jede Bewegung stärkt diese Botschaft durch Mitwirken in dieser Petition!!!
Wenn sich eine gesamte Institution, Gruppe, Netzwerk etc. hier anschließen möchte, bitten wir um Kontatkaufnahme per Tel./Mail, um die Daten für die Weiterleitung aufnehmen zu können.
Ein kurzes Schreiben unter Angabe der Daten (Name der Institution, Name der/des Verantwortlichen, evtl. Angabe der unterstützenden Personen-Zahl) wäre hier wünschenswert, damit wir die richtigen Daten aufnehmen können!
AUSZUG AUS DEM OFFENEN BRIEF AN WLADIMIR PUTIN
Sehr geehrter Herr Wladimir Putin,
aufgrund der eklatanten Missstände durch die derzeit im österreichischen Amt befindliche Regierung haben wir im Namen der Bürgerbewegung DSO – DIE SOUVERÄNE OPPOSITION Österreich und mehreren weiteren Unterstützern (Parteien, Institutionen, Privatpersonen) den Entschluss gefasst, Ihnen unsere Situation, so, wie WIR diese in Österreich derzeit einschätzen, näherzubringen.
Die letzten Jahrzehnte haben gezeigt, dass Österreich - als NEUTRALES Land - die Richtlinien des Österreichischen Staatsvertrages korrekt eingehalten hat.
Bereits der ehemalige österreichische Bundeskanzler Bruno Kreisky hat in seiner Amtszeit wertvolle außenpolitische Arbeit geleistet, um Frieden und Diplomatie in Österreich zu gewährleisten. Österreich war immer ein zentraler Ort für Verhandlungsgespräche von und mit Kriegsparteien, es war immerzu ein Freund der Diplomatie im politischen Spektrum.
Mit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union wurde bereits das erste Mal gegen die Neutralität sowie das Völkerrecht verstoßen, wobei die Duldung dieser Verletzung seitens Russlands, Moskaus und den Alliierten hier zum Tragen gekommen ist. ...
Kompletter Brief als Download:
Einreichung des Schreibens an 2 Adressen: a) direkt in den Kreml, b) an die russische Botschaft,
Stand: 03.10.2022 (Post, Email), persönlich am 21. 10. 2022 beim Termin (russischen Botschaft) der diplomatischen Gespräche abgegeben:
An
Wladimir Putin
President of Russia
pA Russische Föderation
St.IIjinka 23
103132 Moskau
Russland
Botschaft der Russischen Föderation
z.Hd. Herrn Dmitrij LJUBINSKIJ
Reisnerstraße 45-47
1030 Wien
Die Unterstützer dieses offenenen Briefes, "Die Basis Österreich" (Gründungsvorstand) und "REFERENDUM" - Partei für direkte Demokratie (Gründungsvorstand Peter Schutte)
Wir stoppen die Energiekrise
Die Inflation schlägt dabei vor allem bei jenen Gütern zu, die für die Bürger unverzichtbar sind. Meistbetroffen sind nun alle existienzellen Bereiche (Verkehr, Wohnen, Lebensmittel, etc.), vor allem angetrieben durch die inflationär explodierenden Energiepreise, sowohl für Treibstoffe als auch für Strom und Gas. Die Teuerung macht sich jedoch auch in vielen weiteren Bereichen bemerkbar und wird dort durch die gestiegenen Kosten für Produktion und Transport von Gütern weiter rasch anwachsen.
Wir fordern daher:
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Rasche Klarheit und Transparenz der Regierungsentscheidungen,
sowie rasche Steuersenkungen + Preisdeckel!!! -
Entkoppelung der US- bzw. EU-Vorgaben
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Kein weiteres Mittragen der Sanktionen der EU gegen Russland
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Strikte Einhaltung unserer Neutralität und des Staatsvertrages
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Sofortiger Austritt aus der NATO-Partnerschaft “Partnership for Peace (PfP)“
-
Entkopplung des Energiehandels von der Börse
Wir fordern mit sofortiger Wirkung
1.) Abschaffung der Mineralölsteuer, da eine Doppelbesteuerung von Sprit & Diesel vorliegt.
2.) Sofortige Streichung der im Zuge der Steuerreform beschlossenen CO2-Abgabe, um einen weiteren Preisanstieg bei Treibstoffen zu verhindern.
3.) Automatische Inflationsanpassung sämtlicher Versicherungs-, Familien- und Sozialleistungen, insbesondere der Pensionen, des Arbeitslosengeldes sowie der Familienbeihilfe und des Pflegegeldes.
4.) Einstellung der Sanktionen gegen Russland wegen des Krieges in der Ukraine hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen auf die Österreicher.
5.) Sofortige Aussetzung und Abschaffung des Merit-Order-Systems! Für die Festlegung des Strompreises orientiert sich das Merit-Order-System am letzten und somit teuersten Kraftwerk, dessen Angebot bei einer Auktion angenommen wird.
